Allgemeine Geschäftsbedingungen für 8Mail Freemail Dienste
(in der Fassung vom 16.02.03)
I. Inhaltsverzeichnis
II. Geltungsbereich
III. Anmeldebedingungen
IV. Verantwortlichkeit für Minderjährige
V. Entgelt und Zahlungsbedingungen
VI. Datenschutz
VII. Urheberrechtlich geschütztes Material
VIII. Links
IX. Gewährleistungsausschluß/Haftungsbeschränkungen
X. Änderungen der Dienste
XI. Änderungen der Geschäftsbedingungen
XII. Kündigung der Mitgliedschaft
XIII. Richtlinien für einzelne Dienste
1. Kostenloser E-Mail-Dienst
2. Umfragen, Chatrooms, Konferenzen, Kontaktanzeigen
II. Geltungsbereich
Der Teilnahme an den 8Mail Diensten liegen die nachstehenden Bedingungen der
8Mail Freemail zugrunde. Diese Bedingungen sind zur Zeit in deutscher Sprache
verfügbar. Durch die Anmeldung bei 8Mail Diensten und die Nutzung der
angebotenen Dienste erklärt der Nutzer, die 8Mail Dienste in Übereinstimmung
mit dem anwendbaren Recht und diesen Geschäftsbedingungen zu nutzen.
Einzelne Dienste im 8Mail Netzwerk werden in Zusammenarbeit mit Partnern zur
Verfügung gestellt. Für diese Dienste gelten unter Umständen, ergänzend zu
diesen Geschäftsbedingungen, weitere Nutzungsbedingungen, die über einen Link
für den Nutzer abrufbar sind. Dieser Link befindet sich grundsätzlich am Ende
der Webseite, auf der der Dienst angeboten wird.
III. Anmeldebedingungen
Bestimmte 8Mail Dienste können nur nach einer Registrierung als Mitglied
genutzt werden. Mitglied kann jeder werden, der das Anmeldeformular vollständig
und wahrheitsgemäß ausfüllt ("Anmeldedaten"). Der Nutzer erhält
daraufhin einen Mitgliedsnamen und ein Paßwort ("Nutzerdaten"). Das
Mitglied ist verpflichtet, die Anmeldedaten auf dem aktuellen Stand zu halten.
Die Nutzerdaten sind vom Mitglied geheim zu halten. Die Registrierung ist
kostenfrei. Jedes Mitglied darf nur eine Mitgliedschaft haben und die damit
verbundenen Vorteile in Anspruch nehmen. Die Mitgliedschaft und die damit
verbundenen 8Mail dürfen ausschließlich zum persönlichen Gebrauch
verwandt werden und sind nicht übertragbar. 8Mail speichert die
Vertragsbedingungen nicht für jedes Mitglied individuell. Das Mitglied kann
diese Geschäftsbedingungen über einen Link am Ende der Homepage und auch auf
der Startseite des jeweiligen Dienstes abrufen.
IV. Verantwortlichkeit für Minderjährige
Für kostenlose anmeldepflichtige 8Mail dürfen sich Minderjährige
anmelden, soweit sie sich über die Konsequenzen der Einwilligung zur
Verarbeitung und Nutzung ihrer Daten bewußt sind, die Bedeutung einer solchen
Zustimmung verstehen und die Nutzung eines Dienstes durch Minderjährige
nachfolgend nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist.
Für den Fall, dass Erziehungsberechtigte die Nutzung anmeldepflichtiger
8Mail durch Minderjährige zulassen, akzeptieren sie ihre
Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die
Zugangskontrolle sowie für die Konsequenzen bei einem Mißbrauch der
8Mail durch den Minderjährigen. Die Erziehungsberechtigten sind sich
darüber bewußt, daß einige Angebote des 8Mail Netzwerkes Inhalte enthalten
können, die zur Nutzung durch Minderjährige nicht geeignet sind.
Die Anmeldung zu kostenpflichtigen 8Mail n ist volljährigen Nutzern
vorbehalten.
V. Entgelt und Zahlungsbedingungen
Die anmeldepflichtigen 8Mail Dienste sind kostenlos, sofern nichts anderes
angegeben ist. Soweit entgeltpflichtige Dienste angeboten werden, wird das
Mitglied vor einer Nutzung zur Angabe einer Zahlungsverbindung aufgefordert und
gesondert über die Kosten des Dienstes informiert.
Soweit von Dritten kostenpflichtige Dienste im Rahmen des 8Mail Netzwerkes
angeboten werden, erfordern diese eine gesonderte Anmeldung und ein Vertrag
kommt direkt mit dem Dritten zustande.
Soweit Waren oder Dienstleistungen über die 8Mail in das Internet
angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Kunden
und dem Anbieter solcher Geschäfte zustande.
VI. Datenschutz
a) 8Mail achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren
Datenschutzbestimmungen strengstens ein.
b) Personenbezogene Daten, die 8Mail im Rahmen der Anmeldung sowie zur
Durchführung der 8Mail erhebt oder verarbeitet, nutzt 8Mail nur im Rahmen
der gesetzlichen Vorschriften. 8Mail verwendet die Daten des Mitglieds
ausschließlich zur Durchführung des jeweiligen Dienstes. Darüber hinaus nutzt
8Mail personenbezogene Daten z.B. für Zwecke der Beratung, Werbung und
Marktforschung nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Mitglieds. Eine dafür
im Einzelfall erteilte Einwilligung kann jederzeit per E-Mail an postmaster@8Mail.de
widerrufen werden. Weitere Informationen zum Datenschutz sind unter HINWEISE ZUM
DATENSCHUTZ zu finden.
c) 8Mail wird die personenbezogenen Nutzerdaten nicht ohne das ausdrückliche
Einverständnis des Mitglieds an Dritte weiterleiten. Dies gilt nicht, soweit
8Mail gesetzlich zur Herausgabe von Daten verpflichtet ist.
VII. Urheberrechtlich geschütztes Material
Alles Material innerhalb des 8Mail Netzwerks, einschließlich aller Texte,
Software, HTML-/Java-/Flash-Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Musik und
Sounds, ist urheberrechtlich geschützt und zwar sowohl als individuelle
Leistung als auch als Sammlung. Das Herunterladen und der Gebrauch von
urheberrechtlich geschütztem Material, das von 8Mail oder dritter Seite zur
Verfügung gestellt wird, ist Mitgliedern ausschließlich für den
Privatgebrauch erlaubt, soweit dies im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen
Bestimmungen und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Mitglieder dürfen
dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus vervielfältigen,
nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen, kommerziell verwerten,
auf andere Weise in elektronischer oder anderer Form in ein anderes Datenformat
übertragen oder in sonstiger Weise nutzen.
VIII. Links
8Mail oder Dritte können Links zu anderen Webseiten ("Sites") oder
Quellen erstellen. 8Mail verfügt über keinerlei Kontrollmöglichkeiten über
solche Sites und Quellen und ist für die Verfügbarkeit solcher externen Sites
oder Quellen nicht verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte, die auf
solchen Sites oder Quellen zugänglich sind, nicht zu eigen und schließt jede
Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus, soweit keine positive
Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Inhalte besteht. Die Links und
insbesondere die Suchergebnisse werden größtenteils durch automatisierte
Verfahren erzeugt und können aufgrund ihrer großen Anzahl in keiner Weise
durch 8Mail Mitarbeiter überprüft werden. Sollte sich auf Seiten von 8Mail ein
Link zu einer externen Seite befinden, auf der von dritter Seite rechtswidrige
Inhalte verbreitet werden, so wird 8Mail auf einen entsprechenden Hinweis hin
den Link zu einer derartigen Seite entfernen.
IX. Gewährleistungsausschluß/Haftungsbeschränkungen
Die Nutzung der 8Mail erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. 8Mail
übernimmt keine Haftung dafür, daß die 8Mail zu jeder Zeit ohne
Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. 8Mail
übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des
Mitglieds. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der
8Mail erhält, sei es auf Webseiten, per Email oder Telefax, schriftlich
oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung von 8Mail, sofern dies
nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete
behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen,
zufällige Schäden, ist ausgeschlossen. Dem Nutzer ist bewußt, daß die
8Mail ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und
Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt
werden könnten. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter
und Erfüllungsgehilfen von 8Mail.
Dieser Vertrag enthält keine Ausschlüsse oder Begrenzungen der Haftung von
8Mail für folgende Fälle:
Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit als Ergebnis einer Fahrlässigkeit
von 8Mail oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter
Vorsatz und grob fahrlässige Pflichtverletzung
Jede andere Haftung, deren Ausschluß gesetzlich verboten ist.
Darüber hinaus ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden
begrenzt. Dies gilt nicht für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und
für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
X. Änderungen der Dienste
Bei kostenlosen Diensten kann 8Mail nach freiem Ermessen festlegen, welche
Dienste in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen,
Erweiterungen und andere Änderungen dieser Dienste durch 8Mail sind jederzeit
zulässig und unterliegen ebenfalls den folgenden Teilnahmebedingungen.
Soweit kostenpflichtige Dienste angeboten werden, behält sich 8Mail das Recht
vor, diese ohne besondere Zustimmung des Nutzers jederzeit an den Stand der
Technik und die jeweilige Gesetzeslage anzupassen.
XI. Änderungen der Geschäftsbedingungen
Nutzer, die nicht per E-Mail erreichbar sind, werden über die Startseite des
jeweils betroffenen Dienstes oder über die Homepage über die Änderungen
informiert. Die Nutzer sind verpflichtet, mindestens einmal monatlich die
entsprechenden Startseiten einzusehen. Die Änderung der allgemeinen
Geschäftsbedingungen tritt in Kraft, wenn das Mitglied dieser nicht innerhalb
eines Monats ab Zugang der E-Mail widerspricht, spätestens aber wenn der
Widerspruch nicht innerhalb von 2 Monaten nach Einstellung der
Änderungsmitteilung auf der jeweiligen Startseite erfolgt. Im Falle des
Widerspruchs endet die Mitgliedschaft mit Ablauf einer Frist von einem Monat
nach Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung durch 8Mail
bedarf. 8Mail wird die Mitglieder mit der Änderungsmitteilung auch auf die
Bedeutung der Frist besonders hinweisen.
XII. Kündigung der Mitgliedschaft
a) 8Mail ist berechtigt, den Vertrag über die Teilnahme an den allgemeinen
8Mail-Diensten (Rahmenvereinbarung , z.B. E-Mail, Homepage usw.) mit dem
Mitglied jederzeit mit einer Frist von einem Monat per Email zu kündigen.
Ferner ist 8Mail zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund ohne vorherige
Abmahnung berechtigt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn das
Mitglied gegen anwendbares Recht oder gegen diese allgemeinen
Geschäftsbedingungen verstößt.
b) Das Mitglied kann die Mitgliedschaft aus der 8Mail Rahmenvereinbarung
jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber 8Mail per E-Mail kündigen.
c) Mit Wirksamkeit der Kündigung hat 8Mail das Recht, jegliche Daten, die das
Mitglied in das 8Mail Netzwerk eingestellt oder zugesandt bekommen hat, zu
löschen.
Die Kündigung der 8Mail Rahmenvereinbarung (z.B. E-Mail, Homepage usw.) ist zu
richten an postmaster@8Mail.de ..
d) Abweichende Kündigungsfristen und Vertragslaufzeiten können für einzelne
Dienste gelten, insbesondere für entgeltpflichtige Dienste. Die jeweiligen
Fristen finden sich nachfolgend bei den jeweiligen Dienstbeschreibungen.
XIII. Richtlinien für einzelne Dienste
8Mail bietet verschiedene Dienste im Internet an. Diese Dienste sind ihrem Zweck
und ihrer Natur nach unterschiedlich. Für die Nutzung der einzelnen Dienste
gelten ergänzend die folgenden Bedingungen.
Das Mitglied verpflichtet sich, den Dienst nicht für Zwecke oder in einer Art
zu verwenden, die gesetzeswidrig oder durch diese Geschäftsbedingungen oder
andere Hinweise im Rahmen der jeweiligen 8Mail untersagt sind.
Das Mitglied verpflichtet sich, den Zugang zu dem Dienst gegen die unbefugte
Nutzung durch Dritte zu schützen. 8Mail weist an dieser Stelle darauf hin, daß
die Nutzerdaten (Mitgliedsname und Paßwort) nicht weitergegeben werden dürfen.
Das Mitglied haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte
Benutzung seiner Nutzerdaten und die damit verbundene Nutzung des Dienstes,
soweit es sein Verschulden trifft. Soweit dem Mitglied bekannt wird, daß seine
Nutzerdaten Dritten Personen zugänglich geworden sein könnten, ist es
verpflichtet, das Paßwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, ist
8Mail unverzüglich per E-Mail an postmaster@8Mail.de zu informieren.
1. Kostenloser E-Mail-Dienst, WAP-Mail-Dienst
Eine Überprüfung des Inhalts der im Rahmen des E-Mail-Dienstes empfangenen und
gesendeten sowie auf dem Server gespeicherten Nachrichten durch 8Mail ist
gesetzlich verboten und technisch nicht möglich. Es kann also insbesondere
keine Überprüfung erfolgen, ob sie schadensstiftende Software (z.B. Viren)
oder rechts- oder sittenwidrige Informationen enthalten. Bei jeder Nachricht
kann dem Empfänger ein Zusatz über Ursprung und Finanzierung der Nachricht
(z.B. powered by www.8Mail.de) sowie Werbebotschaften übermittelt werden.
Dem Mitglied obliegen hinsichtlich des E-Mail-Dienstes insbesondere folgende
Pflichten:
a) die EMail-Adresse weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder
rechtswidrigen Informationen zu benutzen;
b) die geltenden Jugendschutzvorschriften zu beachten;
c) die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall
belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte per E-Mail zu
verschicken;
d) keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen
oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.
Die Nutzung des E-Mail-Postfaches für den Versand von Massen-E-Mails (Spamming),
mail-bombing und jede andere Form von Werbe- oder Marketingbotschaften ist nicht
gestattet und verpflichtet die Mitglieder zum Ersatz des entstandenen Schadens.
Die vorhergehenden Vorschriften über den E-Mail-Dienst gelten in vollem Umfange
auch für E-Mail-Dienste auf WAP-Basis.
2. Umfragen, Chatrooms, Konferenzen, Kontaktanzeigen
Eine funktionierende Kommunikation unter den Mitgliedern und eine optimale
Nutzung der 8Mail durch den Einzelnen setzen voraus, daß die Mitglieder
respektvoll miteinander umgehen und gewisse Verhaltensregeln einhalten. Dazu
gehört, daß die Mitglieder sich weder in E-Mails noch in Beiträgen zu 8Mail
Umfragen, in Chatrooms, Konferenzen oder Kontaktanzeigen
("Mitgliederseiten"), verletzend, verleumderisch, beleidigend,
bedrohend, obszön, rassistisch oder anderweitig gesetzes- oder sittenwidrig
äußern. Die Mitglieder verpflichten sich, auf die kulturellen und religiösen
Belange und die Meinungen anderer Teilnehmer Rücksicht zu nehmen. Die 8Mail
Mitgliederseiten sollen Privatpersonen ein Forum zur Meinungsäußerung,
Meinungsbildung und zum g egenseitigen Kennenlernen zur Verfügung stellen.
Daher ist den Mitgliedern Reklame oder eine andere Form kommerzieller Werbung,
insbesondere auch für andere Webseiten auf den 8Mail Mitgliederseiten, nicht
erlaubt.
8Mail behält sich das Recht vor, Beiträge oder Teile davon, die nicht den oben
genannten Regeln entsprechen, zu löschen und den Zugriff auf die 8Mail
Mitgliederseite ganz zu sperren.
8Mail weist darauf hin, daß Identitäten, Aussagen und Informationen von
Personen, die sich im Internet bewegen, falsch sein können und 8Mail keinerlei
Gewähr für das Verhalten Dritter übernimmt, unabhängig davon, wo es
stattfindet. 8Mail haftet insbesondere nicht für den Umgang Dritter mit Daten
und Informationen, die ein Mitglied im Rahmen eines 8Mail s anderen Mitgliedern
oder Dritten zugänglich macht.
Der 8Mail Dienst "Kontaktanzeigen" darf nur von volljährigen
Mitgliedern genutzt werden. Jedes Mitglied ist verpflichtet, E-Mails und andere
Nachrichten, Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, Geschäfts- und
E-Mailadressen und URLs, die im Rahmen der Kontaktanzeigen ausgetauscht werden,
vertraulich zu behandeln. Solche Information dürfen Dritten nur mit
ausdrücklicher Zustimmung des Urhebers oder Inhabers zugänglich gemacht
werden. Der Nutzer der Kontaktanzeigen willigt ein, daß Daten von 8Mail
verarbeitet und weitergegeben werden dürfen, soweit dies zur Durchführung des
Dienstes in der beschriebenen Art notwendig ist.
3. Kurznachrichten (SMS)
8Mail ermöglicht es Mitgliedern, Kurznachrichten (SMS) an Teilnehmer
verschiedener Mobilfunknetze zu verschicken.
Es ist untersagt, strafrechtlich relevante Inhalte sowie Nachrichten mit
sexuellen, rassistischen oder diskriminierenden Bezügen und Werbung zu
versenden. Das Mitglied ist für die Inhalte seiner Nachrichten nach den
allgemeinen Gesetzen verantwortlich. 8Mail übernimmt keine Haftung für die
Inhalte der übermittelten Nachrichten. Im Falle eines Verstoßes gegen eine
Rechtsnorm stellt das Mitglied 8Mail von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Das
Mitglied verpflichtet sich, keine Kurznachrichten zu versenden, mit deren
Empfang der Adressat nicht einverstanden ist oder durch die der Adressat
sittenwidrig belästigt wird. Dieser 8Mail Dienst darf nur entsprechend der
vorgegebenen Anlei-tung und nicht mit Hilfe fremder Scripts oder Software
benutzt werden. Im Falle eines Mißbrauchs behält sich 8Mail vor, einzelne
Netze von der Nutzung des Dienstes auszuschließen oder einzelne
Empfängernummern zu sperren. Es besteht keinerlei Anspruch auf Nutzung und
Verfügbarkeit dieses Dienstes. Nachrichten werden in der Regel umgehend
versandt, 8Mail haftet jedoch nicht für eventuelle Verzögerungen bei der
Versendung. Der Zugang der Kurznachrichten beim Empfänger wird nicht
garantiert. Der Versand einer Nachricht geschieht auf eigene Gefahr. Die Länge
einer Nachricht ist auf 130 Zeichen beschränkt. Bei jeder Nachricht kann dem
Empfänger ein Zusatz über Ursprung und Finanzierung der Nachricht (z.B.
powered by www.8Mail.de) sowie eine Werbebotschaft übermittelt werden.
Kontakt: Postmaster@8Mail.de